Den Annehmlichkeiten der Nutzung künstlichen Lichts, stehen vermeidbare Licht- und Energieverschwendung gegenüber.

Die mit der Einführung von LED-Leuchtmitteln verbundenen Hoffnungen nach weniger verschwendetem Licht und einer dunkleren Umgebung haben sich nicht bewahrheitet. Vielmehr wird heute wesentlich mehr und vor allem schädliches blaues Licht eingesetzt und in die Atmosphäre gestreut. Dies schadet insbesondere den Insekten und ist ein Grund für ihren dramatischen Rückgang. Wir haben deshalb folgenden Antrag eingebracht um diese schädlichen Auswirkungen im Landkreis zu reduzieren.

Die Kreistagsfrakton der Grünen hat sich für eine Unterstützung der Klagen gegen die Planfeststellugnsgenehmigung für das Kalibergwerk in Giesen ausgesprochen. Dabei soll es vorrangig um die wasserrechtlichen Bedenken gehen. Leider wurde ein entsprechender Antrag im Kreistag abgelehnt.

„Der Landkreis Hildesheim setzt sich aktiv und nachhaltig für den Erhalt der
Artenvielfalt, insbesondere bei den Insekten, durch die entsprechende Gestaltung der kreiseigenen Liegenschaften ein. Die Liegenschaften sollen im Rahmen der gestalterischen Möglichkeiten zu attraktiven Nahrungs-, Ruhe- und Fortpflanzungshabitaten werden.“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Grünen, Nina Lipecki.

Die Grünen haben zusammen mit den Unabhängigen, der FDP und den Linken einen gemeinsamen Antrag zu den Verhandlungen für einen neuen Kita-Vertrg eingebracht. Seitens der Gemeinden gibt es erhebliche Bedenken gegen die jetzt vorliegende Fassung. Um zu verhindern, dass es in diesen wichtigen Bereich erstmal zu einer Ablehnung mehrerer Gemeinden kommt, wollen die kleinen Fraktionen einen Neustart der Verhandlungen initiieren.

Die Kreistagsfraktionen der Grünen hat zusammen mit den Unabhängige, den Linken und der FDP einen Ergänzungs-Antrag zum Nuebau des Gymnasium in Sarstedt gestellt. Er seiht vor dass beim Architektenwettbewerb die Kriterien Nachhaltigkeit, Ökologie und Energieeinsparung einen besonderen Schwerpunkt bilden.

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag hält den nun vorliegenden Planfeststellungsbeschluss zum Kalibergwerk in Giesen für ein fatales Signal. „Die berechtigten Bedenken und Forderungen der Umweltverbände und des Kreistages Hildesheim werden ignoriert.  Stattdessen wird der Gewinnmaximierung Vorrang vor der Nachhaltigkeit eingeräumt.“, so der Fraktionsvorsitzender der Grünen, Holger Schröter-Mallohn.

PM Grüne zurm Planfeststellungsbeschluss K S. docx

In der Gesundheitsversorgung im ländlichen Bereich hat ein Umbruch begonnen. Immer mehr Hausärzte geben aus Altergründen ihre Praxen auf und finden oft keinen Nachfolger. Seit 2014 haben 35 von 37 Landkreisen in Niedersachsen mit Förderung des Landes Niedersachsen Gesundheitsregionen gebildet, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Der Landkreis Hildesheim hatte damals einen Antrag dazu zurückgezogen. Die kassenärztliche Vereinigung Hildesheim hat erst vor kurzen auf bevorstehende Engpässe hingewiesen. Deshalb haben die Grünen den Top “ Gesundheitsversorgung“ für  die Tagesordnung des nächsten Fachausschusses beantragt und dazu folgende Anfrage gestellt:

TOP Gesundheitsregion und Anfrage

In der Sitzung des Migrationsausschusses am 20.11.2018 und in einem Artikel der HiAZ vom 21.11.2018 wurde darüber berichtet, dass der Landkreis versucht die Anzahl der für Flüchtlinge angemieteten Wohnungen zu verringern. Die Betroffenen fallen nun in die Zuständigkeit des Job-Centers. Im schlimmsten Fall droht ihnen die Obdachlosigkeit. Der Kreisvorsitzende des Städte- und Gemeindebundes wirft der Verwaltung vor, das Problem auf Rücken der Kommunen austragen zu wollen, da diese im Fall einer Obdachlosigkeit zuständig wären. Auch die im Rahmen des ALG-II gezahlten Kosten der Unterkunft werden durch den Landkreis Hildesheim finanziert. Vor diesem Hintergrund haben die Kreistagsfraktionen der Grünen und der Linken folgende Anfrage gestellt:

Anfrage zu Wohnungen für Geflüchtete

Da die Antwrot der Verwaltung noch nicht alle Fragen geklärt hatte haben wir folgendeFragen ergänzt:

Gemeinsamer Anfrage Grüne Linke zu Wohnungen Geflüchtete neu 2019

Im Rahmen des HH-Entwurfes 2019 wurde der Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landkreiseigenen Gebäuden beantragt.  Kommunen dürfen jeoch nur sehr eingeschränkt wirtschaftlich tätig werden. Deshalb hat die Fraktion der Grünen die Verwaltung aufgefordert zeitnah mögliche Parter (wie z.B. die KWG) oder eine rechtliche Konstruktion vorzustellen, die einen Betrieb von Photvoltaikanlagen ermöglicht.

HH Änderungsantrag 2019 – Photovoltaik auf kreiseigenen Gebäuden

Die Kreistagsfraktion der Grünen hat eine rasche Entscheidung der Kreisverwaltung zur Stellenbemessung im Bereich Erziehungshilfe gefordert. Seit über einen Jahr wird wird über diese Stellen diskutiert. Der zusätzliche Bedarf wrid nicht bestritten, aber eine Entscheidung der Kreisverwaltung steht weiter aus. Anstatt nun ein externes Büro zu beauftragen,- wie es von der Gruppe SPD-CDU vorgeschlagen wird- verlangen die Grünen nun die Vorlage eines Konzeptes der Verwaltungsführung bis spätestens Ende März 2019.

HH Antrag 2019 – Stellenbemessung Amt 406