Fusionsgespräche Landkreis HiAZ, 17.12.2015
Nach der gescheiterten Fusion mit dem Landkreis Peine prüft die Kreisverwaltung weitere Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit, Fusion oder auch einer Erweiterung des Landkreises.
Erdölförderung in der Börde, HiAZ 2.10.2015
Im Gebiet des Landkreises Hildesheim wird ein britisch-amerikanisches Unternehmen ein Erkundungsverfahren für Förderstätten für Erdgas und Erdöl durchführen. Die Gruppe SPD-Grüne hat deshalb folgenden Antrag und Anfrage eingebracht: Gefahr Fracking Landkreis 8.9.2015
Kali u + Salz – Entscheidung verzögert sich, HiAZ 24.8.2015
Der Erörterungstermin für die vorgesehene Wiederinbetriebnahme von Kali + Salz in Giesen verzögert sich erneut.
Güterverkehr Weserbergland, HiAZ 27.8.2015
Die von der neuen geplanten Güterbahnstrecke betroffenen Bürger haben mehr als 24 000 Unterschriften gegen die jetzige Streckenvariante gesammelt. Mittlerweile hat sich die Bahn mit den betroffenen Kommunen auf einen Kompromiss geeinigt.
Verkehrsüberwachung Auffahrt BAB, HiAZ 11.7.2015
Der Landkreis will zukünftig Geschwindigkeitskontrollen an der der Auffahrt der A 7 durchführen. Die Polizei sieht dort aufgrund ihrer Statistik einen Unfallschwerpunkt. Nur die CDU sieht statt der eindeutigen Fakten nur eine „Abzockerei“.
Krankenhäuser im Südkreis, HiAZ 10.7.2015
Die Zukunft der Krankenhäuser im Südkreis ist weiterhin offen. Die beiden Träger haben sich trotz eindringlicher Hinweise des Landes nicht zu einen gemeinsamen Konzept entschließen können. Das Land will bis dahin keine Zuschüsse für Investitionen tätigen.
Landkreisfusion nur geschoben, HiAZ 10.7.2015
Die von den Landräten in Peine und Hildesheim forcierte Fusion steht vor dem aus. Der Verwaltung ist es nicht gelungen offene Fragen zu finanziellen Risiken eindeutig zu beanworten und die Skepsis der Kommunen zu beseitigen. Die Günen sehen derzeit keine solide Grundlage für diese Entscheidung. Einen Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit und einer sorgfältigen Prüfung einer Fusion in der neuen Wahlperiode stehen sie aber positiv gegenüber.
Grüne zum Überschuss und zur Kreisumlage, HiAZ 19.5.2015
Der Landkreis Hildesheim hat einen deutlich höheren Haushaltsüberschuss für 2014 als erwartet. Diese Entwicklung finden die Grünen erfreulich. Auf Grund der noch bestehenden Fehlbeträge sehen sie aber keinen Spielraum für eine Senkung der Kreisumlage.
Tempolimit auf B1 kommt nun, HiAZ 19.6.2015
Die lang blockierte Geschwindigkeitsbegrenzung an der B1 bei Elze kommt nun doch. SPD und Grüne hatten sie beantragt, waren aber zunächst von der Verwaltung blockiert wurden.
Fusionsdebatte Kreistag, Kehrwieder, 15.3.2015
Die Abgeordenten im Kreistag einigten sich in der Debatte um die Fusion mit dem Kreis Peine auf die Einrichtung eines Arbeitskreises und einer (möglicherweise nichtöffentlichen) außerordentlichen Kreistagssitzung um die Argumente für und gegen eine Fusion noch einmal offen disskutieren zu können. Auf dem ebenfalls tagenden Kreistag in Peine brachte der Erste Peiner Kreisrat Henning Heiß eine zukünftige Kreisumlage von 54,8% ins Spiel.
Fusion Widersprüchliche Zahlen, Kehrwieder, 8.3.2015
In einem Papier für den Kreistag zweifelte der Erste Kreisrat Olaf Levonen die von Peiner Seite in Aussicht gestellten Einsparungen durch eine Fusion an. Nach einem Gespräch in Peine einen Tag später ist wieder von Einsparungen für die Gemeinden die Rede, die in ihrem Umfang einer Senkung der Kreisumlage auf 53.5% entsprechen würden. Bei der Anzahl der Personaleinsparungen sei man sich auch einig, doch bewerten Hildesheim und Peine das sich daraus ergebene Einsparungspotential weiterhin unterschiedlich.
Kali + Salz Auslegungsfristen, HiAZ 5.3.2015
Die Bürgerinitiative Giesen-Schacht hat in einem offenen Brief gefordert, die Antragsunterlagen des Kali + Salz Konzerns länger als die vorgeschriebenen vier Wochen öffentlich auszulegen. Das die Unterlagen über Ostern und nur zu den Öffnungszeiten der Kommunen ausgelegt werden sollen, hatten auch die Grünen schon kritisiert. In dem Brief an zahlreiche Politiker und Medien erneuert die BI auch ihre Forderungen nach einem Verzicht auf einen zweiten Kaliberg und dem Abbau von Rohstoffen direkt unter Ortschaften und einer Vermeidung zusätzlicher Lärm- und Staubbelastung und zusätzlichem Bahn- und Straßenverkehr.
Einsparungen durch Fusion erst später zu erwarten, HiAZ, 5.3.2015
In einem Papier des Ersten Kreisrats Olaf Levonen für die Kreistagsabgeordneten zur möglichen Fusion mit dem Kreis Peine wird zwar keine Senkung der Kreisumlage in Aussicht gestellt, doch könnte zumindest eine weitere Erhöhung verhindert werden. Auch Einsparungen seien wohl erst in einigen Jahren zu erwarten. Kommt es zu keiner Fusion wollen die Kreise dennoch in vielen anderen Bereichen enger zusammenarbeiten.
Steigende Investitionskredite im Landkreis, HiAZ, 4.3.2015
Um unter anderem in Radwege und Schulen mehr Geld investieren zu können, plant der Kreis die Aufnahme von weiteren Krediten in Höhe von 10 Millionen Euro, deren Gesamtsumme auf etwa 125 Millionen Euro steigen würde. Auch die Kassenkredite, mit denen auftretende Lücken im aktuellen Haushalt geschlossen werden, werden 2015 wohl seit längerem wieder steigen.
Einjähriges Modellprojekt zur Rekommunalisierung vom Reinigungsdienst, HiAZ, 2.3.2015
SPD und Grüne im Kreistag wollen mit einem Modellversuch eine Reprivatisierung der Gebäudereinigung in Kreisgebäuden prüfen. Dazu sollen in in der KGS in Gronau und der Oberschule in Sarstedt zunächst ein Jahr lang wieder staatlich angestellte Reinigungskräfte tätig werden. Danach soll sowohl die Reinigungleistung als auch die Wirtschaftlichkeit mit pirvaten Lösungen verglichen werden.
IGS Bad Salzdetfurth Oberstufe, Kehrwieder, 1.3.2015
Die Gruppe CDU/FDP im Kreistag hat ihre Kritik an einer Oberstufe der IGS Bad Salzdetfurth wegen der geringen Schülerzahlen erneuert und einen Investitionsstopp gefordert, der aber von der Mehrheit von SPD und Grünen abgelehnt wurde. Die warf der CDU/FDP wiederum vor, die Chancen der Schule mit ihrem Antrag zu schmälern. Die Kreisverwaltung weist darauf hin, dass die Schülerzahlen für drei Lehrngruppen ausreichen. Die Genehmigung für die Oberstufe werde zudem auch bei kurzzeitigem Unterschreiten der erforderlichen Schülerzahl nicht widerrufen.
Fusion Hildesheim Peine – Kreisumlage, HiAZ, 27.2.2015
Der Peiner Landrat Franz Einhaus hat angekündigt, dass bei einer Fusion die Kreisumlage ab 2017 auf 53,5% sinken könnte. Auch seien Einsparungen durch den Verzicht auf einen Landrat, einer Verkleinerung der Verwaltung und des Kreistages und durch einen stetigen Personalabbau ohne Kündigungen zu erwarten. Laut dem Landkreis Hildesheim seien die Abstimmungsgespräche allerdings noch nicht abgeschlossen und somit auch noch keine Nennung von konkreten Zahlen möglich.
Stromtrasse Suedlink- Nachbesserung erforderlich, Kehrwieder, 22.2.2015
Die Bundesnetzagentur hat Tennet aufgefordert, die Pläne für die Stromtrasse Süd.Link deutlich nachzubessern und besonders die Alternativvorschläge von Bürgern stärker zu berücksichtigen. Die Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Brigitte Pothmer (Grüne) begrüßt die Forderungen nach mehr Transparenz und der Stärkung der Bürgerbeteiligung.
Fusionsdebatte Grüne, Kehrwieder, 22.2.2015
SPD und Grüne prüfen, ob die Entscheidung für eine Fusion mit Peine auf Oktober verschoben werden kann. Außerdem hat der Peiner Landrat Franz Einhaus konkrete Zahlen für mögliche Einsparungen genannt. So könnten mittelfristig 400 Stellen in der Verwaltung abgebaut werden und damit jährlich mindestens 20 Millionen Euro eingespart werden. Auch habe man sich auf eine Senkung der Kreisumlage auf 53,5% geeinigt.
Entscheidung über Fusion erst nach der Sommerpause, HiAZ, 21.2.2015
SPD und Grüne halten an einer Fusion mit Peine fest, eine Entscheidung dazu soll aber erst nach und nicht wie bisher vorgesehen noch vor der Sommerpause fallen. Die Grünen aus den Landkreisen Hildesheim und Peine hatten eine Entscheidung bis zum Sommer vorher als unrealistisch bewertet. Daraufhin hat jetzt Ministerpräsident Stephan Weil mehr Zeit für eine Entscheidung eingeräumt.
Tennet muss die Pläne für die Stromtrasse Süd.Link deutlich nachbessern, HiAZ, 20.2.2015
Die Bundesnetzagentur hat Tennet aufgefordert, die Pläne für die Stromtrasse Süd.Link deutlich nachzubessern und besonders die Alternativvorschläge von Bürgern stärker zu berücksichtigen. Es es ein Signal, dass sich der Einsatz der Bürger lohnt und verschafft den Bürgerinitiativen zudem mehr Zeit, sich für ihre Anliegen einzusetzen.
Ringen um Fusion SPD-Grüne, HiAZ, 20.2.2015
Bei einem Treffen von SPD und Grüne zur Fusion am Mittwoch einigten sich beide auf eine gemeinsame Position, die Formulierung einer entsprechende Erklärung dauert aber noch bis Freitag. Ein Platzen der gemeinsamen Mehrheitsgruppe konnte aber abgewendet werden. Zwar hält die SPD an einer Fusion bis 2016 fest, als Kompromiss könnte sich der Zeitplan möglicherweise aber auch noch ein Jahr verlängern.
Nach möglichem Fusionsaus – Landratswahlen noch 2015? HiAZ, 18.2.2015
Landrat Reiner Wegner (SPD) will die Fusion trotz der Erklärung der Grünen weiter vorantreiben. Diese hatten gerstern erklärt, dass sie einen Zusammenschluss mit Peine noch 2016 nicht mehr für realistisch halten. Die CDU forderte daraufhin Landrats-Wahlen noch in diesem Jahr, da der Grund für die verlängerte aktuelle Amtszeit mit dem Scheitern der Fusion weggefallen sei. Lob für die Grünen gab es auch von den Städten und Gemeinden. So seinen noch viele Fragen ungeklärt, die die Kommunen betreffen, etwa die Finanzierung der Kitas und die Kreisumlage.
Landkreisfusion vor dem Aus, HiAZ, 17.2.2015
Die Grünen in den Kreistagen Hildeheim und Peine halten eine Fusion noch 2016 für nicht machbar. Für den Grünen-Fraktionschef Holger Schröter-Mallohn waren die bisherigen Gespräche dennoch nicht nutzlos, da sie „Optionen für eine zukünftige interkommunale Zusammenarbeit” aufgezeigt hätten. Zudem könnte es zu einem späteren Zeitpunkt immer noch zu einer Fusion kommen. Damit stehen die Fusionspläne vor dem aus, da die SPD auf die Stimmen der Grünen angewiesen ist. Entsprechend verärgert reagierte SPD-Fraktionchef Klaus Buer auf die Mitteilung.
IGS Bad-Salzdetfurth – Debatte, HiAZ, 14.2.2015
Der Kreistag debattierte über einen Antrag der CDU, künftige Investiotionen in die IGS in Bad-Salzdtfurth vorerst zu stoppen, da deren Zunkunft zu ungewiss sei. SPD und Grüne warfen der CDU dagegen vor, mit ihrem Antrag Eltern zu verunsichern und so die Zukunft der Schule zusätzlich zu gefährden. Mit Blick auf das Beispiel der Robert-Bosch-Gesamtschule, deren Zukunft in den 80ern ungewiss war und die später den Deutschen Schulpreis gewann, plädierten sie für Gedult und mehr Ausdauer bei der IGS. Der Antrag der CDU wurde mit den Stimmen von der SPD und den Grünen abgelehnt.
Die Städten und Gemeinden in den Landkreisen Hildesheim und Peine haben sich auf eine gemeinsame Position zu der Fusion geeinigt. Sie lehnen die Fusion zwar nicht ab, sind aber skeptisch und befürchten finanzielle Mehrausgaben. Zudem beklagen sie, über mögliche Belastungen zu wenig informiert zu werden und bemängeln die noch fehlende klare Positionierung vom Landkreis Peine.
CDU interner Streit um Landratskandidat, HiAZ 14.2.2015
Auf der Suche nach einem Kandidaten für die Landrats-Wahl im Herbst 2016 hat die CDU eine Findungskommission eingerichtet. Diese soll passende Bewerber suchen, über die dann alle Mitglieder in einer Urwahl abstimmen. Die Einrichtung einer Kommission könnte gegen den Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Christian Berndt gerichtet sein. Dieser hatte seine Kandidatur bereits angekündigt.
Krebsgefahr von A7 bei Bockenem, HiAZ, 14.2.2015
Die bei der Ausbauung der A7 vorgesehene Unschadbarmachung einer mit krebserregenden polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) belasteten Teersandschicht unter der Straße wurde offenbar nicht ausgeführt. Daher muss die Autobahn jetzt auf einem 12 Kilometer langen Teilstück bei Bockenem nachträglich saniert werden. Die zusätzlichen Kosten soll das Baukonsortium übernehmen. Warum die vereinbarte Sanierung nicht ausgeführt wurde, ist bislang unklar.
Fusionsdebatte im Kreistag, HiAZ, 13.2.2015
Die CDU im Kreistag ruft die Städte und Gemeinden zum Widerstand gegen eine Fusion mit dem Landkreis Peine auf. Sie erwartet statt Einsparungen zusätzliche finanzielle Belastungen. Auch die Reduzierung der Anzahl der Kreistagsabgeordneten in einem künftigen gemeinsamen Kreistag auf 76, statt der bisherigen insgesamt 138 sieht die CDU kritisch.
Kreistag stimmt für eine Erhöhung der Kreisumlage, HiAZ, 13.2.2015
Nach einer teils heftigen Debatte hat der Kreistag eine Erhöhung der Kreisumlage von 55 auf 55,8% beschlossen. SPD und Grüne setzten zusätzliche Investitionen von einer Millionen durch. Zudem betonten sie mehrfach, dass sich der Kreis und die Bürgermeister auf eine höhere Umlage geeinigt hätten. Die CDU-Bürgermeister aus Algermissen und Sibbesse machten klar, dass sie sich zu einer Einigung genötigt sahen, die Erhöhung aber nicht deren Wünschen entspreche.
Fusionsentscheidung erst im Herbst, HiAZ, 10.2.2015
Der Landkreis Peine will erst im Herbst endgültig über eine Fusion mit Hildesheim entscheiden. Das hat der SPD-Fraktionschef im Peiner Kreistag, Günter Hesse jetzt angekündigt. Der Landkreis Hildesheim drängt auf eine Entscheidung bereits im Sommer, da nur so bis Ende des Jahres ein benötigtes Landesgesetz erarbeitet und verabschiedet werden könne. Dies sei nötig, um den weiteren Zeitplan mit Wahlen im Herbst 2016 einhalten zu können.
Zusätzliches Defizit bei RvHi – Kreistag kritisiert manglende Transparenz, HiAZ, 7.2.2015
Der Landkreis muss beim Busunternehmen RVHi für das vergangene Jahr zusätzliche Defizite von knapp 350.000 Euro ausgleichen, um den öffentlichen Nahverkehr gewährleisten zu können. Grund seien der gesunkene Fahrkartenverkauf bei steigenen Kosten. Zwar stellt der Kreistag den Vertrag zur Kostenübernahme nicht generell in Frage, fordert aber mehr Transparenz. So sei aus den Zahlen des Unternehmes nicht erkennbar, wie der hohe zusätzliche Verlust entstanden sei.
Steigende Sozialhilfekosten im Landkreis, HiAZ, 5.2.2015
Kreis-Sozialdezernent Ulrich Wöhler hat Kritik der Stadt an überproportional steigenden Sozialausgaben des Kreises zurückgewiesen. Die Kosten seien so stark gestiegen, da durch den sog. „Bugwellen-Effekt” auf zuletzt eher niedrige Ausgaben stärkere Kostenanstiege folgen könnten. Werde zunächst an benötigter Hilfe gespart, brauchen die Betroffenen später erneut und zusätzliche Unterstützung.
Fusion mit Peine – Hildesheim will Klarheit, HiAZ, 5.2.2015
Vertreter des Landkreises Hildesheim fordern vom Kreis Peine bis Mitte März Klarheit über deren Fusionspläne mit Braunschweig oder anderen Regionen. Auch sollen sie bis dahin klären, welche zusätzlichen Aufgaben die Gemeinden des Landkreis Peine in Zukunft noch übernehmen könnten. Die Hildesheimer Grünen wollen sich am 10. Februar mit ihren Kollegen aus Peine treffen, um eine eindeutige Position für oder gegen die Fusion zu erarbeiten.
Ausbau Kanal und Hafen, HiAZ, 5.2.2015
Nach dem Wechsel von Alexander Dobrindt ins Bundesverkehrsministerium könnte es doch noch zu einem Ausbau des Stichkanals kommen, für den sich auch die Landtagsfraktion der CDU stark macht. Der Ausbau ist nötig, wenn auch Schiffe mit einem größeren Tiefgang den Hildesheimer Hafen ansteuern können sollen. Sowohl der Betreiber des Hafens, wie auch weitere Teile der Wirtschaft fordern den Ausbau, damit der Hafen in Hildesheim konkurrenzfähig bleibt.
Grüne zu Haushalt und Fusion, Hiaz, 3.2.2015
Die Grünen im Kreistag sehen keinen Spielraum für weiteren Personalabbau in der Kreisverwaltung. Fraktionschef Holger Schröder-Mallohn erwartet eher zusätzlichen Personalbedarf, etwa bei Lebensmittelkontrolleuren. Die stark gestiegenen Ausgaben im Sozialbereich sieht er als „begründet” an, während er den Finanzprognosen skeptisch gegenüber steht. Kommt es zu einer Fusion mit dem Kreis Peine seien erst in 10 bis 15 Jahren möglicherweise Einsparungen zu erzielen, während es anfangs sogar zu Mehrausgaben kommen könnte.
Ausbildungsplätze für Flüchtlinge, HiAZ, 27.1.2015
Zusammen mit der Betreuerin Margret Köster besuchten mehrere Flüchtlinge aus Bad Salzdetfurth die Firma Kreidezeit Naturfarben in Sehlem. Deren Chef würde nach dem eintägigen Schnupperpraktikum gerne einige von ihnen als Auszubildende fest einstellen. Probleme dürfte es neben dem Asylbewerberstatus der Besucher besonders wegen möglichen Sprachbarrieren geben.
Streit zwischen den BIs um Route der Stromtrasse Süd.Link, HiAZ, 27.1.2015
In der Diskussion um die Route der Stromtrasse Süd.Link gibt es Streit zwischen den verschiedenen Bürgerinitiativen.
Mehrere BIs aus dem südlichen Niedersachsen üben Kritik am Vorgehen der BI aus dem Pattenser Ortsteil Jeinsen. Diese hatten einen Vorschlag vorgelegt, der zwar nicht mehr an Jeinsen langführt, dafür aber in der östlichen Region Hildesheims.
Bauschuttdeponie in Betheln, HiAZ, 13.1.2015
Die neue Deponie für Bauschutt rückt näher. Da die Deponie an der B6 bei Sarstedt in wenigen Jahren voll seien wird, soll der Bauschutt aus dem nordwestlichen Landkreis die nächsten gut 50 Jahre in Betheln deponiert werden.
Da im Kreishaushalt höhere Einnahmen benötigt werden, wird wohl die Kreisumlage um 2% steigen.
CDU weiterhin gegen Fuison, HiAZ 8.1.2015
Die CDU im Kreistag ist weiterhin gegen eine Fusion der mit Peine. Auch die Forderungen der Landtagsfraktion nach einer Enquetekommission stehe zu der ablehnenden Haltung nicht in Widerspruch.
Nicht so gute ärztliche Versorgung im Südkreis, HiAZ, 7.1.2015
Während es im Norden des Landkreises und in der Stadt Hildesheim zu viele Arztpraxen gibt, gilt besonders die Region um Alfeld als „unterversorgt”.
In einem Brief an Ministerpräsident Weil haben die Kreistagsfraktionen von SPD und Grünen gefordert, weiterhin eine Fusion mit Hildesheim anzustreben. Anlass war ein Antrag der CDU im Landtag auf die Einrichtung einer Enquetekommission, welche mögliche Änderungen in der Gebietsstruktur von Südniedersachsen erarbeiten und prüfen solle.
Tempolimit auf der B1 in Elze, HiAZ, 19.12.2014
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) will sich bei der Kreisverwaltung erneut für ein Tempolimit von 70km/h auf der B1 in Elze einsetzen. Auch die Kreistagskoalition von SPD und Grüne hatte bereits einen Antrag auf ein Tempolimit gestellt. Ein Tempolimit soll die Belastung für die Anwohner senken.
Sprachunterricht der VHS für Flüchtlinge, HiAZ, 19.12.2014
Die VHS braucht für ihr Projekt zur Sprachförderung von Flüchtlingen Spenden, nachdem es anfangs vom Bund finanziell gefördert wurde. Mit von der VHS ausgebildeten Multiplikatoren und in Zusammenarbeit mit fünf runden Tischen mit Landkreismitarbeitern und ehrenamtlichen Helftern wird im Kreis und in der Stadt Flüchtlingen Sprachunterricht angeboten.
Fusion – Gemeinden sagen Gespräch ab HiAZ, 19.12.2014
Die Bürgermeister aus dem Landkreis Peine haben ein geplantes Treffen mit ihren Kollegen aus Hildesheim im Januar abgesagt. Der Grund ist die mögliche Erhöhung der Kreisumlage, die Landrat Reiner Wegner im Herbst vorgeschlagen hatte.
Peine verhandelt auch mit Braunschweig über eine mögliche Fusion, HiAZ, 18.12.2014
Der Kreistag in Peine hat beschlossen, auch mit der Stadt Braunschweig sowie den Landkreisen Wolfenbüttel und Helmstedt über mögliche Fusionen zu sprechen. Möglichst bis zum Sommer will der Kreistag dann entscheiden, mit wem er fusionieren möchte, oder ob er auch Zukunft eigenständig bleibt. Die Gespräche mit Hildesheim sollen aber fortgesetzt werden, um sich dann am Ende anhand sachlicher Kriterien für eine der möglichen Varianten entscheiden zu können.
Keine Mittel für den Landkreis aus dem Förderprogramm für Südniedersachsen HiAZ, 16.12.2014
Von dem neuen Förderprogramm der Landesregierung für Südniedersachsen wird der Landkreis Hildesheim nicht profitieren. Nach den Kriterien des Programms liegt der Kreis nicht in Südniedersachsen.
Fusion Peine – neuer Kurs, HiaZ, 15.12.2014
Der Peiner Kreistag will auch eine Fusion mit den Landkreisen Helmstedt und Wolfenbüttel sowie der Stadt Braunschweig prüfen.
Fusionsdebatte – CDU uneinig, HiAZ, 13.12.2014
Während die Kreistagsfraktion der CDU strikt gegen eine Fusion mit dem Kreis Peine ist, hat die Landtagsfraktion die Einrichtung einer Enquetekommission beantragt, die mögliche Zusammenschlüsse von Kreisen in Südniedersachsen prüfen soll.
Regionalstellen für Inklusion an Schulen, HiAZ, 12.12.2014
Um die Schulleiter zu entlasten, plant die Landesregierung die Einrichtung von 50 Regionalstellen für Inklusion. Diese sollen in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt entstehen und sich um Probleme und Fragen bei der Inklusion kümmern.
Legehennenstall – Gericht weist Klage von Anwohnern zurück, HiAZ, 12.12.2014
Das Verwaltungsgericht Hannover wies den Widerspruch von Anwohnern gegen die Genehmigung des Stalls zurück. Die Kläger und die Bürgerinitiative sehen unter anderem die Verwertung des Hühnerkots nicht ausreichend geregelt. Zudem bestünde die Gefahr, dass sich durch den Einsatz von Antibiotika multiresistente Keime in der Umgebung verbreiten könnten. Auch beim Tierschutz, Brandschutz und der möglichen Belastung durch Ammoniak und Stickstoff bestünden weiterhin Fragen. Trotz der juristischen Niederlage will die BI weiter gegen den geplanten Bau des Stalls kämpfen.
Fusionsdebatte im Kreistag, HiAZ 11.12.2014
In der Kreistagsdebatte zur Fusion mit Peine gab es erneut Kritik von der CDU an den Plänen. Grüne und SPD verteidigten die geplante Fusion. Einen endgültigen Beschluss gab es noch nicht.
Berichte über Flüchtlinge im Landkreis, HiAZ 6.12.2014
Berichte über die Situation der Flüchtlinge in Bad Salzdetfurth und Sibbesse und die (ehrenamtliche) Hilfe vor Ort, auch durch runde Tische. Die Grünen Landtagsabgeordneten Filz Polat und Ottmar von Holtz besuchten im Rahmen ihrer Tour „Zuflucht und Nachbarschaft” Hildesheim und Bad Salzdetfurth und informierten sich über die Probleme und Schwierigkeiten bei der Flüchtlingsarbeit.
Strecken für Tempolimits im Landkreis stehen fest, HiAZ, 6.12.2014
Die Kreisverwaltung hat die Strecken bekanntgegeben, auf denen im Rahmen eines Modellprojekts künftig die erlaubte Geschwindigkeit von 100km/h auf 70 oder 80km/h gesenkt werden soll. Nach Kritik durch CDU und FDP werden nun nur noch auf 98 von ursprünglich geplannten etwa 200 Strecken geringere Geschwindigkeitsbestimmungen gelten. Mit dem Projekt soll versucht werden, die Anzahl der Baumunfälle auf Straßen im Landkreis zu reduzieren.
Konkurrenz für ÜWL durch EVI, HiAZ, 6.12.2014
Die Energieversorgung Hildesheim (EVI) versucht weiterhin neue Kunden im Landkreis zu gewinnen. Nach Kundenbüros unter anderem in Sarstedt und Nordstemmen, gibt es demnächst auch in Alfeld ein Büro. Damit macht die EVI dem anderen Versorgungsunternehmen, welches mehrheitlich in kommunaler Hand ist, der ÜWL, direkte Konkurrenz. EVI gehört mehrheitlich der Stadt Hildesheim, ÜWL dem Landkreis Hildesheim und Gronau.
Wiederaufnahme von Giesener Bergwerk durch Kali + Salz wird wahrscheindlicher; HiAZ, 5.12.2014
Die Wiederaufnahme des Giesener Bergwerks wird laut Kali + Salz immer wahrscheindlicher. Das Planfeststellungsverfahren soll im Januar beginnen, Anfang 2016 soll dann über eine Wiederaufnahme entschieden werden. Kommt es zu einer neuen Förderung, könnten in der Region neue Arbeits- und Ausbildungsplätze entstehen. Auf eine neue Halde bei Giesen könne der Konzern aber nicht verzichten, auch einen passenden Alternativstandort gebe es nicht. Die Giesener Bürgerinitiative fordert einen besseren Schutz vor Abgasen, die durch den Abgasschacht in Ahrbergen entstehen werden.
Fusionsbeschluss Grüne Peine, HiAZ, 4.12.2014
In der Fusionsdebatte hat die Kreisfraktion der Peiner Grünen vorgeschlagen, auch eine Fusion der Landkreise Peine, Wolfenbüttel und Helmstedt zu prüfen. Die von Landrat Reiner Wegner (SPD) geplante Erhöhung der Kreisumlage wurde vom Peiner Bürgermeister Michael Kessler (SPD) kritisiert.
Haushalt 2015, HiAZ, 4.12.2014
Der Haushalt für 2015 soll erst nächstes Jahr beschlossen werden. Darauf einigten sich der Kreistag mit dem Landrat Reiner Wegner. Im Etat-Entwurf der Verwaltung fehlen etwa 7-10 Millionen Euro, die vor allem auf gestiegene Sozialausgaben zurückzuführen sind.
Förderzentrum Bockfeld- endlich Festverträge, HiAZ,3.12.2014
SPD und Grüne im Kreistag wollen eine Quote für Festanstellungen von 90% für die pädagogischen Mitarbeiter am Förderzentrum Bockfeld durchsetzen. Der erste Schritt wurde jetzt mit der Annahme des Antrags im Kreisausschuss getan. Befürchtungen von der CDU, dass durch diese Regelung in Zukunft Mehrkosten entstehen würden, widersprach der Geschäftsführer des Förderzentrums.
Defizit bei altengerechte Wohnungen im Landkreis, HiAZ,2.12.2014
Nach Auswertung der Zensus-Daten hat das Pestel-Institut festgestellt, dass es auch im Landkreis Hildesheim zu wenig altengerechte Wohnungen gibt. In 33% der Haushalte im Kreis lebten demnach mindestens ein Mensch, der älter als 65 Jahre alt ist, in etwa 25% der Wohnungen lebten gar nur Senioren.
Reflektoren gegen Wildunfälle, HiAZ, 2.12.2014
Mit neuen Reflektoren auf immer mehr Straßen im Kreis Hildesheim soll zukünftig die Zahl der Wildunfälle gesenkt werden.
Neuer Gerichtstermin im Streit um die Legehennenfabrik Külftal, HiAZ, 1.12.2014
In dem Streit um die geplante Legehennenfabrik Külftal muss über eine neue Klage von Mitgliedern der Bürgerinitiative gegen den Landkreis Hildesheim und dessen immissionsschutzrechtliche Genehmigung entschieden werden. Nach dem Tod des ursprünglichen Bauherrn verfolgt nun sein Sohn das Projekt des Großstalls weiter.
ÜWÖ verkauft in Zukunft auch Gas, HiAZ. 1.12.2014
Das Überlandwerk Leinetal (ÜWO) will ab kommenden Jahr im Kreis Hildesheim neben Strom und Wasser auch Gas anbieten. Damit entsteht eine neue Konkurrenz für den Marktführer E.ON.
Kreistagsdebatte über Tempolimits in Alleen, HiAZ, 22.10
Im Kreistag kritisierte die CDU die geplanten Tempolimits auf vielen Straßen im Kreis scharf. Im Rahmen eines Modellprojekts soll drei Jahre lang auf unfallgefährdeten Straßen das Tempolimit auf 70 oder 80km/h reduziert werden. Ottmar von Holtz (Grüne) verwies zum einen auf die zu Zuständigkeit der Verwaltung, Tempolimits zu beschließen und erinnerte zudem an die vergleichsweise hohen Zahlen an Baumunfällen im Kreis Hildesheim.
Kreistagsdebatte über Fusion mit Peine, HiAZ, 22.10.2014
Die Debatte über eine Fusion vom Landkreis Hildesheim mit Peine im Kreistag verlief kontrovers. Während die CDU die Fusion ablehnten und die erhoffte finanzielle Ersparnis anzweifelten, verteidigten SPD und Grüne die Fusionspläne.
Interview mit Jürgen Flory über Mindestabstände bei Windenergie, Kehrwieder, 12.10.2014
Im Interview legt Jürgen Flory dar, dass durch einen erhöhten Mindestabstand von 1000 Metern viele Flächen für die Windenergienutzung wegfallen würden.
Auch weiterhin Streit um Windräder, Kehrwieder, 12.10.2014
Über hohe Windräder wird es auch in Zukunft weiter Streit geben.
Diskussionen um Mindestabstand von Windrädern und öffentlicher Beteiligung, HiAZ, 7.10.2014
In einer heftigen Debatte im Ausschuss für Kreisentwicklung diskutierten SDP und Grüne mit der CDU/FDP-Opposition über den Abstand von Windrädern zu Wohngebäuden. SPD und Grüne warben dafür, den Entwurf für das Regionale Raumordnungsprogramm öffentlich auszulegen und Bürgerinitiativen und andere Akteure in Entscheidungen etwa über den Mindestabstand einzubeziehen.
Erhalt Kreisstraßen, HiAZ, 6.10.2014
Im November trifft sich der Fachausschuss des Kreistages und berät über die künftigen Straßensanierungen. Ein neues Laserabtastverfahren soll hierfür die Grundlage bilden. In der Vergangenheit musste der Ausschuss sich auf Sichtkontrollen der Straßenmeistereien verlassen.
Frühzug hält nicht mehr in Groß Düngen, HiAZ, 30.9.2014
Mit der Übernahme des Regionalverkehrs zwischen Bad Harzburg und Hannover durch das Bahnunternehmen erixx zum Fahrplanwechsel im Dezember, fällt wohl auch der frühmorgendliche Halt in Groß Düngen weg. Dies hat der Fahrgastverband Pro Bahn erfahren. Dadurch würde sich die Fahrzeit für viele Pendler und Schüler nach Hildesheim um eine knappe halbe Stunde verlängern.
Weitere Tempolimits in Alleen im Landkreis geplant, HiAZ, 30.9.2014
Um die Unfallzahlen zu senken, sind in einem Modellversuch weitere Geschwindigkeitsbeschränkungen in Alleen im Landkreis geplant. Von der FDP im Kreistag gab es Kritik an der Umsetzung, da die Kreisverwaltung die Politik zu wenig eingebunden hätte. Ekkehard Domning (Grüne) schloß sich dem an und warnte davor, in Zukunft zur Umfallvermeidung die Bäume zu fällen.
Treffen der Bürgerinitiative Süd.Link Algermissen, HiAZ, 29.9.2014
Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie Bernd Westphal (SPD) hat auf einem Treffen die Arbeit der Bürgerinitiative Süd.Link Algermissen gelobt. Die Changen für Alternativrouten der Stromtrasse und auch für eine Erdverkabelung seien gestiegen.
Kostensteigerung Soziales und Jugend, HiAZ, 24.9.2014
Im Bereich Soziales und Jugend muss der Landkreis in diesem Jahr knapp 7 Millionen Euro mehr ausgeben, als ursprünglich geplant. Gründe für die Kostensteigerung sind eine erhöhte Zahl an Asylbewerbern, erhöhte Kosten für Inklusion an Schule und höhere Ausgaben für Hilfe zur Erziehung.
Kali-Pipeline kommt nicht, HiAZ, 18.9.2014
Die geplante Salzwasserpipeline von Hessen zur Nordsee durch den Konzern Kali+Salz wird nicht gebaut, da die anfallenden Kosten in keinem Verhältnis zum ökologischen Nutzen stünden. Eine Trassenvariante hätte auch durch das Leinetal im Landkreis Hildesheim geführt. Durch die Pipeline sollte der Salzgehalt der Werra verringert werden.
Invormationsveranstaltung zum Windradprojekt Freden, HiAZ, 16.9.2014
Gegen einen geplanten Windpark in Freden regt sich Protest. Auf einer Informationsveranstaltung sollen demnächst Fragen beantwortet und auf Kritik eingegangen werden.
Ameos ist irritiert, HiAZ, 6.9.2014
In der Diskussion um die Zukunft der Krankenhäuser im Landkreis Hildeheim zeigt sich der Ameos-Konzern von Äußerungen des Gesundheits-Staatssekretärs Jörg Röhmann über zukünftige Zuschüsse für Investitionen irritiert. Durch die kurzfristige Trennung der Johanniter vom Vorsitzenden ihrer Geschäftsführung fehlt im Moment zudem ein Gesprächspartner für den Ameos-Konzern.
Künftig Metronom zwischen Braunschweig und Hildesheim, HiAZ, 8.8.2014
Der Nahverkehr zwischen Braunschweig und Hildesheim wird ab Dezember 2014 durch das Unternehmen Metronom betrieben. Auch die Strecke zwischen Wolfsburg und Hannover, sowie zwischen Wolfsburg, Braunschweig und Hildesheim werden in Zukunft von dem privaten Unternehmen abgedeckt.
Peiner Landrat zur Fusion mit dem LK Hildesheim, HiAZ, 5.8.2014
Der Landrat von Peine Franz Einhaus (SPD) will weiter nach Alternativen zur Fusion mit dem Landkreis Hildesheim suchen. So soll es weiterhin auch Gespräche mit möglichen Partnern im Braunschweiger Raum geben. Ob der geplante Zeitplan für eine Fusion mit dem Kreis Hildesheim eingehalten werden kann, ist weiterhin fraglich.
Haus der Gesundheit, HiAZ, 1.8.2014
Die Pläne des elzener Ratsherrn Wilfried Lavin (Grüne) für ein „Haus der Gesundheit“ in Elze stossen auf breites Interesse. So ist demnächst ein Symposium mit Medizinern geplant und auch der Kreistag hat sich bereits mit dem Thema befasst. Durch die gemeinsame Ansiedlung von verschiedenen Fachärzten, therapeutischen Praxen, einer Apotheke aber auch Einrichtungen für die soziale Versorgung soll eine bürgernahe medizinische Versorgung auch abseits großer Klinikstandorte gesichert werden.
Vier Varianten für neue Güterbahntrasse zwischen Hannover, Bremen und Hamburg, HiAZ, 29.7.2014
Beim Bau der Güterzugverbindung zwischen Hannover und den Häfen in Bremen und Hamburg stehen vier Varianten zur Disskussion. Zu dieser sind neben Umweltverbänden und Wirtschaftskammern auch die Bürger aufgerufen. Der Bau einer neuer Strecke wird nötig, um das in Zukunft erwartete höhere Güteraufkommen zu bewältigen.
Zukunft der Krankenhäuser in Alfeld und Gronau, HiAZ, 24.7.2014
Sowohl der Ameos-Konzern, als auch die Johanniter wollen künftig beide Klinken in Alfeld und Gronau betreiben. Zurzeit betreibt der Ameos-Konzern das Krankenhaus in Alfeld und die Johanniter die Klinik in Gronau. Da beide Häuser jeweils in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken, erhoffen sich die beiden Betreiber von der Übernahme des jeweils anderen Krankenhauses Kostenersparnisse durch den Abbau von Doppelstrukturen und engerer Zusammenarbeit. Ziel der betroffenen Kreise ist der Erhalt beider Kliniken.
Fahrtkosten Schule HiAZ, 15.7.2014
Nachdem der Kreistag die Schulbezirke aufgelöst hat, werden nurnoch die Fahrtkosten zur nächstgelegenen Schule übernommen. Ausgenommen sind von dieser Regelung nur konfessionelle und Waldorfschulen.
Avacon – Bereits 52% der Energie aus Erneuerbaren, HiAZ, 15.7.2014
Rund 52% der Energie vom Avacon-Standort in Sarstedt kommen bereits aus erneuerbaren Quellen. Bundesweit sind es im Durchschnitt erst 24%. Jeweils gut 40% entfallen dabei auf die Windenergie und die Biomasse, etwa 11% werden durch Photovoltaik gewonnen.
Debatte um Süd.Link, HiAZ, 10.7.2014
In der Debatte um den Verlauf der Stromtrasse Süd.Link hat der Landkreis Vorwürfe zurückgewiesen, sich zuwenig zu engagieren. So hatte sich die Region Hannover und der Landkreis Hameln-Pyrmont mit anderen Kreisen zusammengetan, um juristisch gegen die Pläne des Neztbetreibers Tennet vorzugehen. Der Landkreis Hildesheim beteiligte sich nicht direkt an der Initiative, sei jedoch an Gesprächen und Abstimmungen mit den anderen Kreisen beteiligt.
Plannungen für Windpark zwischen Gronau und Elze, HiAZ, 7.7.2014
Mehrere Fachleute prüfen derzeit neue Standorte für Windräder zwischen Gronau und Elze. So ist der benötigte Mindesabstand sowohl zwischen den einzelnen Windrädern, als auch der vorgeschriebene Abstand zu Wohngebäuden zu berücksichtigen. Zudem muss bei den Plannungen der Artenschutz berücksichtigt werden.
Flüchtlinge im Landkreis Hildesheim, HiAZm 30.6.2014
Dieses Jahr wurden bereits 14 Flüchtlinge im Landkreis Hildesheim abgeschoben, 24 weitere sind aus Angst davor untergetaucht.
Klimaschutzagentur geplant, HiAZ, 5.6.2014
Um die Klimaschutzziele des Landkreises zu erreichen, will die Stadt und der Landkreis zusammen mit den Kommunen eine Klimaschutzagentur gründen.
Unsichere Schulbusse, HiAZ, 3.6.2014
Bei Kontrollen durch die Polizei wiesen von zehn kontrollierten Bussen lediglich drei keine Mängel auf. Drei Fahrzeuge durften aufgrund gravierender Sicherheitsmängel nicht mehr weiterfahren.
Sozialgericht – Raus aus Hildesheim? HiAz, 10.5.2014
Ob das Sozialgericht aus Hildesheim nach Göttigen verlegt wird, wird weiterhin geprüft. Erste Entscheidungen werden frühstens in zwei Monaten erwartet.
Nachdem die Ameos-Klinik in Alfeld in diesem Jahr bereits 45 ihrer 300 Mitarbeiter gekündigt hat, plant der Konzern weitere Entlassungen. SPD und Grüne im Kreistag wollen darüber demnächst im Sozialausschuss diskutieren.